Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Böttrich Unternehmensberatung, Hinter der Kirche 4a, 04356 Leipzig (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern.

(2) Sie gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB sowie gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB.

(3) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen insbesondere in den Bereichen Unternehmensberatung, Qualitätsmanagement (z. B. ISO, IFS, HACCP), Auditierungen, Schulungen und Workshops, Coaching / Mentoring, Interimsmanagement sowie Erstellung von Dokumentationen.

(2) Die Leistungen erfolgen auf Grundlage eines Dienstvertrages gemäß § 611 BGB.

(3) Ein bestimmter wirtschaftlicher oder tatsächlicher Erfolg wird nicht geschuldet.

§ 3 Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung, individuelle Vereinbarung oder tatsächliche Aufnahme der Leistung zustande.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach der individuellen vertraglichen Vereinbarung.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Sämtliche im Zusammenhang mit der Leistungserbringung entstehenden Kosten (insbesondere Reise-, Übernachtungs- und Nebenkosten) sind gesondert abrechenbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(4) Gegenüber Unternehmern wird im Verzugsfall die gesetzliche Verzugspauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB in Höhe von 40 EUR erhoben.

§ 5 Rücktritt / Kündigung

(1) Eine Kündigung oder ein Rücktritt vom Vertrag ist unter folgenden Bedingungen möglich:

• bis 14 Kalendertage vor vereinbartem Leistungsbeginn: kostenfrei
• bis 5 Kalendertage vor Leistungsbeginn: 50 % des vereinbarten Honorars
• weniger als 5 Kalendertage vor Leistungsbeginn oder bei Nichterscheinen: 100 % des vereinbarten Honorars

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen vollständig und rechtzeitig bereitzustellen.

§ 7 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung ist – außer bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – der Höhe nach auf den jeweiligen Auftragswert begrenzt.

(4) Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(5) Eine Erfolgsgarantie wird nicht übernommen.

§ 8 Nutzungsrechte / Urheberrecht

(1) Sämtliche im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Konzepte, Unterlagen, Dokumentationen und Schulungsunterlagen bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers.

(2) Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur internen Verwendung.

(3) Eine Weitergabe an Dritte oder Vervielfältigung ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung zulässig.

§ 9 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen.

§ 10 Datenschutz

(1) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Sofern erforderlich, wird ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung abgeschlossen.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt deutsches Recht.

(2) Gegenüber Unternehmern ist Gerichtsstand Leipzig.

(3) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.